Gerichtsorganisation und Prozeßpraxis des Mergentheimer Stadtgericht unter dem Deutschen Orden von 1784-1801

Mainfränkische Studien Band 28

Buchtitel "Gerichtsorganisation und Prozesspraxis"

Autor: Sperling Frithjof

Art.ID: SM28

Sprache: deutsch

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Die vorliegende Arbeit bildet einen Beitrag zur Geschichte und Rechtsgeschichte der Stadt Mergentheim und zum gemeinen Prozessgericht. Der Umstand, dass die Ära Max Franz nur etwa ein Vierteljahrhundert dauerte und in diese Zeit bedeutende von dem Aufklärungsgedanken beeinflusste Reformen fielen, ergibt für die Untersuchung eine zeitlich und sachlich gut überschaubare Aktenlage. Die insbesondere für die Darstellung des gemeinen Prozessrechts erforderlichen Archivalien sind erhalten. Die Stadtgerichtsprotokolle der Jahre 1784 - 1801 ermöglichen wie wohl selten den geschlossenen Überblick über die zivilrechtliche Gerichtspraxis eines der kleinsten Territorialstaaten des Reiches.

Die Gerichtsorganisation verdient besondere Beachtung, weil sie in die Epoche der europäischen Aufklärung fiel und zu erwarten war, dass hier ebenso wie in Preußen und Österreich grundsätzlich Neues und Umwälzendes geschaffen wurde. Eine genaue Darstellung einer Gerichtsverfassung der Gerichte unter dem Deutschen Orden fehlt bisher gänzlich.

Das gemeine Prozessgericht ist ausführlich behandelt worden und es hat sich eine kaum überschaubare Literatur zu diesem Thema gebildet. Es fällt allerdings auf, dass hier keiner der bisherigen Autoren den Versuch unternommen hat, dieses Rechtsgebiet "von unten her", also aus der Sicht der Rechtsanwendung und derjenigen zu betrachten, die mit ihm umzugehen hatten. Ansätze einer solchen Betrachtungsweise enthalten die Darstellungen von Leiser und Wesener.

Während Wesener entsprechend der Intention seiner Arbeit sich auf eine Betrachtung der Gesetzeslage beschränkt, die er mit dem gemeinen Recht vergleicht, räumt Leiser der eigentlichen Praxis mehr Raum ein. Aber auch er unternimmt es nicht durchgehend, die Rechtslage "von unten her" zu betrachten, um damit festzustellen, wie sich Theorie und Praxis zueinander verhielten.

Das gemeine Recht ist insgesamt gesehen wohl nur theoretisierend behandelt worden. Auch renommierte Zeitschriften, wie z. B. die Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte oder die Zeitschrift für Zivilprozess enthalten keinen Hinweis auf eine Darstellung, wie sie hier versucht wird.

Bei der Verwendung der Kommentarliteratur zum gemeinen Prozessgericht habe ich mich auf wenige renommierte Autoren beschränkt. Denn die vorliegende Untersuchung will, soweit sie sich mit dem gemeinen Verfahrensrecht befasst, nur die am Ende des 18. Jahrhunderts vertretene herrschende Meinung aufzeigen und sie mit dem Mergentheimer Gerichtsgebrauch vergleichen. Zu Streitfragen des gemeinen Prozessrechts war nicht Stellung zu nehemen, von der allgemeinen Meinung abweichende Ansichten anderer Verfasser brauchten also weder berücksichtigt noch erwähnt zu werden.

 

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